Frieren, Pleiten, Weltkrieg? Nein Danke!
Warum wir auf die Straße gehen.

Unsere Demokratie hat sich in den letzten zwei Jahren in eine Angstgesellschaft verwandelt, die ihre demokratischen Grundprinzipien dem Wunsch nach Sicherheit geopfert hat. Für die Wiederbelebung dieser Prinzipien gehen wir, wie Millionen anderer Menschen weltweit, weiterhin auf die Straße.

 

 

Die bedingungslose Einhaltung der Grund- und Menschenrechte für alle Menschen.

Wir fordern die sofortige und vollständige Aufhebung aller noch bestehenden Corona-Maßnahmen. Sofortiges Ende des verfassungswidrigen Ausnahmezustandes und der Diskriminierung. Keine weiteren Sondermaßnahmen und Gesetze in Krisenzeiten, wie Pandemie, Rohstoff oder Preiskrise …

Gegen Waffenlieferungen, Sanktionen und Embargos.

Noch nie in der Geschichte haben Waffenlieferungen Frieden gebracht, sie haben immer nur Krieg und Elend verlängert und den militärisch-industriellen Komplex bereichert. Auch Sanktionen und Embargos haben keinerlei positiven Effekt. Im Gegenteil: sie sorgen für Versorgungsengpässe, Verteuerung und zunehmende Verarmung. Auch bei uns. 

Nie wieder einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Die verfassungswidrige einrichtungsbezogene Impfpflicht trieb die Menschen aus ihren Berufen und begünstigte eine Überlastung des Gesundheitssystems. Die Impfung muss immer und überall eine freiwillige Entscheidung sein. Gerade mit einer experimentellen mRNA-Gentherapie ( „Impfstoff“ ), die weder sicher ist noch vor einer Ansteckung schützt.

Für freie Forschung, freie Lehre, freies Denken.

Wissenschaft lebt vom Diskurs und hinterfragt sich immer wieder selbst. Was wir im Moment an vermeintlicher Wissenschaft, Expertentum und Studien erleben, ist eine direkte Folge von Drittmittelförderung, Auftragsforschung, Lobbyismus und Korruption. Sofortiges Ende der Vermischung von Wissenschaft und Politik.

Gegen die zunehmende Kontrolle durch digitale Währung und digitale ID.

In den letzten zwei Jahren sind im Schatten von Corona die Bemühungen um eine digitale Währung und eine digitale ID für jeden EU-Bürger vorangetrieben worden. Beides öffnet die Tür für das aus China bekannte Sozialkreditsystem. Ein digital-finanzieller Komplex hat sich zur Weltmacht entwickelt.

Gegen die Zensur kritischer Stimmen, für eine Öffnung des Debattenraums.

Das Wesen einer Demokratie ist Diskussion und Meinungsvielfalt. Heute gibt es jedoch nur noch eine Wahrheit und eine richtige Meinung. Kritiker werden diffamiert und aus den Medien entfernt.
Wir fordern einen Debattenraum, in der Kritik am bestehenden System und Ideen für eine gerechtere Gesellschaft angsfrei, offen und demokratisch diskutiert und verwirklicht werden können.

Für eine Aufarbeitung und Versöhnung ohne Hass und Hetze.

Nicht erst im Zuge der Pandemiemaßnahmen werden Menschrechte durch das Regime der Konzerne ausgehebelt. In den letzten drei Jahren gab es historisch einzigartige Einschränkungen der Grund- und Menschenrechte. Gerechtfertigt durch fehlerhafte Prognosen und übersteigerte Angstszenarien. Wir fordern eine lückenlose Aufbereitung, an deren Ende sich alle Entscheider verantworten müssen. Und einen Masterplan, wie Grund- und Menschenrechte zukünftig vor solchen Übergriffen geschützt werden können.

Einrichtung einer Wahrheits- und Versöhungskommission auf breiter gesellschaftlicher Basis.

Verbindliche Übernahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN  ( AEMR ) in Verfassungs- und Gesetzesrang.

Keine Impfpflicht durch die Hintertür: weder über EU-COVID-19-Zertifikate noch über einen WHO-Pandemievertrag.

Ab dem 1. Juli 2022 hat die EU die Gesetzgebung für die obligatorischen EU-COVID-19-Zertifikate angekündigt. Wenn die Mehrheit der Mitgliedsstaaten dieses Gesetz unterzeichnet, wird die Impfpflicht eingeführt. Auch weltweit wird mit der Ausarbeitung eines internationalen, für alle Mitgliedsstaaten verbindlichen WHO-Pandemievertrags bis 2024 an dieser Option gearbeitet. Auch dieser wäre rechtsverbindlich für alle beteiligten Länder und würde Grundgesetz und nationale Souveränität aushebeln.